Autor: twitadmin

Görlitz, 23.08.2025 – PressemitteilungDie Kreistagsfraktion BSW/FWZ im Landkreis Görlitz hat Landrat Dr. Stephan Meyer um umfassende Auskunft zu den jüngst bekannt gewordenen Gesprächen mit Bundeswehroffizieren im Rahmen des sogenannten „Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU)“ gebeten. Hintergrund ist ein Bericht von TAG24, wonach auch sächsische Kommunen auf „Kriegstüchtigkeit“ vorbereitet werden sollen – bis hin zu Überlegungen, alte […]

Görlitz, 23.08.2025 – AnfrageSehr geehrter Herr Landrat Dr. Meyer,in Medienberichten wird dargestellt, dass Oberbürgermeister und Landräte in Sachsen in den vergangenen Wochen zu vertraulichen Gesprächen mit Bundeswehroffizieren eingeladen wurden, um Kommunen im Kontext des „Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU)“ auf Krisen- und Verteidigungslagen auszurichten. Genannt werden dabei u. a. die Identifizierung kritischer Infrastrukturen, Heimatschutz-Konzepte sowie Überlegungen […]

Görlitz, 22.08.2025 – PressemitteilungDie Fraktion BSW/FWZ im Kreistag Görlitz hat eine offizielle Anfrage an Landrat Dr. Stephan Meyer gestellt. Hintergrund sind wiederholte militärische Tiefflüge über dem Landkreis, zuletzt im Raum Weißwasser. Dabei flogen Kampfflugzeuge in Höhen von lediglich 150 bis 300 Metern über Grund. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger haben daraufhin ihre Sorge und ihren Unmut […]

Görlitz, 22.08.2025 – AnfrageSehr geehrter Herr Landrat,unsere Fraktion erreicht zunehmend Kritik und Besorgnis aus der Bevölkerung im Zusammenhang mit militärischen Tiefflügen, zuletzt im Bereich Weißwasser. Anlass sind mehrere Flüge von Kampfflugzeugen der Bundeswehr in sehr geringer Höhe, die verständlicherweise bei vielen Bürgerinnen und Bürgern Angst und Unruhe ausgelöst haben. Insbesondere Eltern äußern die Sorge, dass […]

Görlitz, 06.05.2025 – PressemitteilungDie Kreistagsfraktion BSW/FWZ im Landkreis Görlitz begrüßt ausdrücklich die Forderung von Landrat Stephan Meyer nach einer finanziellen Entlastung für den Landkreis.„Wir sehen tagtäglich, wo es brennt – in den Schulen, bei der Daseinsvorsorge, in der Infrastruktur, beim sozialen Zusammenhalt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Jens Hentschel-Thöricht. „Der Landkreis Görlitz steht finanziell mit dem Rücken […]

Zittau, 27.03.2025 – PressemitteilungMit großem Befremden nimmt die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht / Freie Wähler Zittau im Kreistag Görlitz die Antwort des Landrates auf die Anfrage von Kreisrat Jens Hentschel-Thöricht zur Einwohnerversammlung in Niesky vom 20. März 2025 zur Kenntnis.Obwohl zentrale Fragen zur Sicherheitslage im Landkreis sowie zur Zusammenarbeit von Landkreis, Polizei und Kommune thematisiert […]

Görlitz, 21.03.2025 – PressemitteilungEin bedeutender Erfolg für die Kinder- und Jugendarbeit im Landkreis: Der Kreistag Görlitz hat dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht/Freie Wähler Zittau (BSW/FWZ) zur Erhöhung der finanziellen Mittel für den Oberlausitzer Kreissportbund zugestimmt.Mit der Annahme des Antrags werden für die Jahre 2025 und 2026 jährlich insgesamt 150.000 Euro und somit 50.000 […]

Görlitz, 21.03.2025 – NachrichtAktualisierung des Beratungswegweisers – Bürgernähe sieht anders aus!Die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht / Freie Wähler Zittau (BSW/FWZ) kritisiert die unzureichende Aktualisierung des Beratungswegweisers im Landkreis Görlitz. In der Antwort des Landrates auf eine Anfrage von Jens Hentschel-Thöricht (BSW/FWZ) wurde deutlich, dass der bestehende Beratungswegweiser sowie der Bildungsatlas aus dem Jahr 2014 veraltet […]

Görlitz, 06.03.2025 – PressemitteilungNach einem Hinweis der Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht / Freie Wähler Zittau (BSW/FWZ) wurde die Erreichbarkeit des Kreisseniorenbeauftragten im Landkreis Görlitz umgehend überarbeitet.Eine Anfrage an den Landrat ergab, dass die Kontaktdaten auf der offiziellen Webseite des Kreises zeitnah aktualisiert wurden. Die Verwaltung hat hier schnell gehandelt, was ausdrücklich positiv zu bewerten ist.Allerdings […]

Zittau, 03.11.2024 – PressemitteilungIn der vergangenen Woche hat die Fraktion Bündnis Sahra Wagenknecht/Freie Wähler Zittau (BSW/FWZ) nachfolgenden Brief an Landrat Dr. Meyer (CDU) mit Bitte um eine Friedensinitiative übermittelt.Jens Hentschel-Thöricht, Vorsitzender der Fraktion BSW/FWZ erklärt dazu: In der heutigen Zeit versuchen wir jede Möglichkeit zu nutzen, um für eine aktive Friedenspolitik zu werben. Breite Teile […]